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   BAG, 11.03.1982 - 2 AZR 879/79   

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BAG, 11.03.1982 - 2 AZR 879/79 (https://dejure.org/1982,18242)
BAG, Entscheidung vom 11.03.1982 - 2 AZR 879/79 (https://dejure.org/1982,18242)
BAG, Entscheidung vom 11. März 1982 - 2 AZR 879/79 (https://dejure.org/1982,18242)
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  • BAG, 18.01.1980 - 7 AZR 75/78

    Inhalt der Abmahnung

    Auszug aus BAG, 11.03.1982 - 2 AZR 879/79
    Bei der Frage der Sozialwidrigkeit einer Kündigung handelt es sich um die Anwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffes, der der Nachprüfung nur dahingehend unterliegt, ob das Berufungsgericht den Rechts begriff der sozialwidrigen Kündigung verkannt oder ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm des § 1 Abs. 2 KSchG Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungs sätze verletzt und ob es bei der gebotenen Interessenabwägung alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat (ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. BAG 1, 99 = AP N r ,5 zu § 1 KSchG; BAG 1, 117 = AP Nr. 6 zu § 1 KSchG; BAG 4, 152; BAG 6, 1; BAG Urteil vom 10. Dezember 1956 - 2 AZR 288/54 - AP Nr. 21 zu § 1 KSchG; BAG Urteil vom 12. August 1976 - 2 AZR 257/75 - AP Nr. 5 zu § 1 KSchG 1969; BAG 29, 49 = AP Nr. 4 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit; BAG Urteil vom 18. Januar 1980 - 7 AZR 75/78 - AP Nr. 3 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung).

    Im Ansatz ist es auch zutreffend davon ausgegangen, daß es bei einer auf Störungen im Leistungsbereich gestützten Kündigung - wie dies vorliegend der Fall ist - als Folge des das Kündigungsschutzrecht beherrschenden ultimaratio-Prinzips regelmäßig einer vorherigen vergeblichen Abmahnung bedarf (BAG 11, 278, 287 f. = AP Nr. 1 zu § 1 KSchG Personenbedingte Kündigung; BAG 19, 351, 354 = AP Nr. 1 zu § 124 GewO; BAG Urteil vom 8 . August 1968 - 2 AZR 348/67 - AP Nr. 57 zu § 626 BGB ; BAG Urteil vom 28. Oktober 1971 - 2 AZR 15/71 - AP Nr. 62 zu § 626 BGB; BAG Urteil vom 29. Juli 1976 - 3 AZR 50/75 - AP Nr. 9 zu § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung; BAG Urteil vom 18. Januar 1980 - 7 AZR 75/78 - AP Nr. 3 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung; KR-Becker, § 1 KSchG Rz 234; KR-Hillebrecht, § 626 BGB Rz 96, jeweils mit weiteren Nachweisen) .

    Ob der Kläger am 14. September 1978 vom Betriebsleiter wegen seines vertragswidrigen Verhaltens (unentschuldigtes Fehlen, Unpünktlichkeit, unbefugtes Verlassen des Arbeitsplatzes) ordnungsgemäß, d.h. hinreichend deutlich und eindringlich sowie unter Hinweis auf die andernfalls eintretenden arbeitsrechtlichen Konsequenzen (vgl. BAG Urteil vom 18. Januar 1980 - 7 AZR 75/78 - AP Nr. 3 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung) abgemahnt worden ist, wie das Landesarbeitsgericht angenommen hat, oder ob, wie die Revision rügt, das Landesarbeitsgericht insoweit den Begriff der Abmahnung verkannt hat, kann dahingestellt bleiben.

  • BAG, 18.12.1980 - 2 AZR 1006/78

    Kündigungsschutzklage - Auflösungsvertrag - Kündigungsgrund - Nachschieben -

    Auszug aus BAG, 11.03.1982 - 2 AZR 879/79
    Im übrigen könnte sich die Beklagte darauf auch nicht berufen, da es insoweit an einer Anhörung des Betriebsrates gemäß § 102 BetrVG fehlt (BAG 34, 309 = EzA § 102 BetrVG Nr. 44; BAG Urteil vom 1. April 1981 - 7 AZR 1003/78 - EzA § 102 BetrVG Nr. 45, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vorgesehen).
  • BAG, 01.04.1981 - 7 AZR 1003/78

    Unmöglichkeit der Nachschiebung von Kündigungsgründen im Prozeß, die der

    Auszug aus BAG, 11.03.1982 - 2 AZR 879/79
    Im übrigen könnte sich die Beklagte darauf auch nicht berufen, da es insoweit an einer Anhörung des Betriebsrates gemäß § 102 BetrVG fehlt (BAG 34, 309 = EzA § 102 BetrVG Nr. 44; BAG Urteil vom 1. April 1981 - 7 AZR 1003/78 - EzA § 102 BetrVG Nr. 45, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vorgesehen).
  • BAG, 30.09.1976 - 2 AZR 402/75

    Vorausschau - Auflösungsantrag - Erwartung der weiteren Zusammenarbeit -

    Auszug aus BAG, 11.03.1982 - 2 AZR 879/79
    Wenn das Landesarbeitsgericht unter diesen Umständen auch darauf abgestellt hat, daß der Kläger offenbar ohne Grund krankgefeiert habe, so stellt dies daher einen Verstoß gegen den Verhandlungsgrundsatz dar und ist nicht verwertbar (BAG Urteil vom 16. März 1972 - 5 AZR 435/71 - AP Nr. 1 zu § 542 ZPO; BAG 28, 196 = AP Nr. 3 zu § 9 KSchG 1969).
  • BAG, 16.03.1972 - 5 AZR 435/71

    Säumnis des Berufungsklägers - Berufung - Zurückweisung durch Versäumnisurteil -

    Auszug aus BAG, 11.03.1982 - 2 AZR 879/79
    Wenn das Landesarbeitsgericht unter diesen Umständen auch darauf abgestellt hat, daß der Kläger offenbar ohne Grund krankgefeiert habe, so stellt dies daher einen Verstoß gegen den Verhandlungsgrundsatz dar und ist nicht verwertbar (BAG Urteil vom 16. März 1972 - 5 AZR 435/71 - AP Nr. 1 zu § 542 ZPO; BAG 28, 196 = AP Nr. 3 zu § 9 KSchG 1969).
  • BAG, 29.07.1976 - 3 AZR 50/75

    Verhaltensbedingte Kündigung - Personenbedingte Kündigung - Musiker -

    Auszug aus BAG, 11.03.1982 - 2 AZR 879/79
    Im Ansatz ist es auch zutreffend davon ausgegangen, daß es bei einer auf Störungen im Leistungsbereich gestützten Kündigung - wie dies vorliegend der Fall ist - als Folge des das Kündigungsschutzrecht beherrschenden ultimaratio-Prinzips regelmäßig einer vorherigen vergeblichen Abmahnung bedarf (BAG 11, 278, 287 f. = AP Nr. 1 zu § 1 KSchG Personenbedingte Kündigung; BAG 19, 351, 354 = AP Nr. 1 zu § 124 GewO; BAG Urteil vom 8 . August 1968 - 2 AZR 348/67 - AP Nr. 57 zu § 626 BGB ; BAG Urteil vom 28. Oktober 1971 - 2 AZR 15/71 - AP Nr. 62 zu § 626 BGB; BAG Urteil vom 29. Juli 1976 - 3 AZR 50/75 - AP Nr. 9 zu § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung; BAG Urteil vom 18. Januar 1980 - 7 AZR 75/78 - AP Nr. 3 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung; KR-Becker, § 1 KSchG Rz 234; KR-Hillebrecht, § 626 BGB Rz 96, jeweils mit weiteren Nachweisen) .
  • BAG, 28.10.1971 - 2 AZR 15/71

    Verstoß gegen die Arbeitszeitordnung als wichtiger Kündigungsgrund

    Auszug aus BAG, 11.03.1982 - 2 AZR 879/79
    Im Ansatz ist es auch zutreffend davon ausgegangen, daß es bei einer auf Störungen im Leistungsbereich gestützten Kündigung - wie dies vorliegend der Fall ist - als Folge des das Kündigungsschutzrecht beherrschenden ultimaratio-Prinzips regelmäßig einer vorherigen vergeblichen Abmahnung bedarf (BAG 11, 278, 287 f. = AP Nr. 1 zu § 1 KSchG Personenbedingte Kündigung; BAG 19, 351, 354 = AP Nr. 1 zu § 124 GewO; BAG Urteil vom 8 . August 1968 - 2 AZR 348/67 - AP Nr. 57 zu § 626 BGB ; BAG Urteil vom 28. Oktober 1971 - 2 AZR 15/71 - AP Nr. 62 zu § 626 BGB; BAG Urteil vom 29. Juli 1976 - 3 AZR 50/75 - AP Nr. 9 zu § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung; BAG Urteil vom 18. Januar 1980 - 7 AZR 75/78 - AP Nr. 3 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung; KR-Becker, § 1 KSchG Rz 234; KR-Hillebrecht, § 626 BGB Rz 96, jeweils mit weiteren Nachweisen) .
  • BAG, 07.10.1954 - 2 AZR 6/54

    Arbeitsverhältnis: Unwirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung, Ordentliche

    Auszug aus BAG, 11.03.1982 - 2 AZR 879/79
    Bei der Frage der Sozialwidrigkeit einer Kündigung handelt es sich um die Anwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffes, der der Nachprüfung nur dahingehend unterliegt, ob das Berufungsgericht den Rechts begriff der sozialwidrigen Kündigung verkannt oder ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm des § 1 Abs. 2 KSchG Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungs sätze verletzt und ob es bei der gebotenen Interessenabwägung alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat (ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. BAG 1, 99 = AP N r ,5 zu § 1 KSchG; BAG 1, 117 = AP Nr. 6 zu § 1 KSchG; BAG 4, 152; BAG 6, 1; BAG Urteil vom 10. Dezember 1956 - 2 AZR 288/54 - AP Nr. 21 zu § 1 KSchG; BAG Urteil vom 12. August 1976 - 2 AZR 257/75 - AP Nr. 5 zu § 1 KSchG 1969; BAG 29, 49 = AP Nr. 4 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit; BAG Urteil vom 18. Januar 1980 - 7 AZR 75/78 - AP Nr. 3 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung).
  • BAG, 10.03.1977 - 2 AZR 79/76

    Ordentliche Kündigung - Erkrankung - Entwicklung des Gesundheitszustandes -

    Auszug aus BAG, 11.03.1982 - 2 AZR 879/79
    Bei der Frage der Sozialwidrigkeit einer Kündigung handelt es sich um die Anwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffes, der der Nachprüfung nur dahingehend unterliegt, ob das Berufungsgericht den Rechts begriff der sozialwidrigen Kündigung verkannt oder ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm des § 1 Abs. 2 KSchG Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungs sätze verletzt und ob es bei der gebotenen Interessenabwägung alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat (ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. BAG 1, 99 = AP N r ,5 zu § 1 KSchG; BAG 1, 117 = AP Nr. 6 zu § 1 KSchG; BAG 4, 152; BAG 6, 1; BAG Urteil vom 10. Dezember 1956 - 2 AZR 288/54 - AP Nr. 21 zu § 1 KSchG; BAG Urteil vom 12. August 1976 - 2 AZR 257/75 - AP Nr. 5 zu § 1 KSchG 1969; BAG 29, 49 = AP Nr. 4 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit; BAG Urteil vom 18. Januar 1980 - 7 AZR 75/78 - AP Nr. 3 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung).
  • BAG, 28.09.1961 - 2 AZR 428/60

    Allgemeiner Kündigungsschutz - Leitende Personen - Betriebsleiter -

    Auszug aus BAG, 11.03.1982 - 2 AZR 879/79
    Im Ansatz ist es auch zutreffend davon ausgegangen, daß es bei einer auf Störungen im Leistungsbereich gestützten Kündigung - wie dies vorliegend der Fall ist - als Folge des das Kündigungsschutzrecht beherrschenden ultimaratio-Prinzips regelmäßig einer vorherigen vergeblichen Abmahnung bedarf (BAG 11, 278, 287 f. = AP Nr. 1 zu § 1 KSchG Personenbedingte Kündigung; BAG 19, 351, 354 = AP Nr. 1 zu § 124 GewO; BAG Urteil vom 8 . August 1968 - 2 AZR 348/67 - AP Nr. 57 zu § 626 BGB ; BAG Urteil vom 28. Oktober 1971 - 2 AZR 15/71 - AP Nr. 62 zu § 626 BGB; BAG Urteil vom 29. Juli 1976 - 3 AZR 50/75 - AP Nr. 9 zu § 1 KSchG Verhaltensbedingte Kündigung; BAG Urteil vom 18. Januar 1980 - 7 AZR 75/78 - AP Nr. 3 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung; KR-Becker, § 1 KSchG Rz 234; KR-Hillebrecht, § 626 BGB Rz 96, jeweils mit weiteren Nachweisen) .
  • BAG, 15.12.1955 - 2 AZR 228/54

    Arbeitsgerichtsverfahren: Aufklärungsrüge; Arbeitsverhältnis: Kündigung aus

  • BAG, 19.06.1967 - 2 AZR 287/66

    Gastarbeitnehmer - Unterbringung - Kündigung - Abmahnung

  • BAG, 20.10.1954 - 1 AZR 193/54

    Kündigung: personenbedingte Kündigung - Interessenabwägung

  • BAG, 10.12.1956 - 2 AZR 288/54

    Arbeitsverhältnis: Voraussetzungen für eine personenbedingte Kündigung

  • BAG, 27.02.1958 - 2 AZR 445/55

    Wirksamkeit der Kündigung - Angabe der Gründe - Zustimmung des Landesarbeitsamtes

  • BAG, 08.08.1968 - 2 AZR 348/67

    Nichtanhörung des Betriebsrats - Außerordentliche Kündigung - Störung im

  • BAG, 10.04.1957 - 4 AZR 515/54

    Änderung des Klagegrundes - Tätigkeitsmerkmale der Vergütungsgruppe - Nachprüfung

  • BSG, 05.03.1959 - 4 RJ 27/58
  • BAG, 19.12.1958 - 2 AZR 390/58

    Uneigentliche Eventualantragstellung - Wichtiger Grund - Besondere

  • BAG, 03.05.1956 - 2 AZR 388/54

    Kündigung, Nachschieben eines wichtigen Grundes, wichtiger Grund, Nachschieben

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